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Stellungnahme Klimaschutz- und Energiewendegesetz

Stellungnahme, 11. Juni 2022. Das Plenum des Berliner Energietisches hat sich an der Konsultation zur Fortschreibung des Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetzes beteiligt.

Es hat die Positionen von Kohleausstieg Berlin (jetzt: Berlin erneuerbar!), an deren Formulierung BET-Mitglieder mitgewirkt haben, unterstützt. Darüber hinaus haben wir eigene Erwartungen bzw. Forderungen und zu klärende Fragen formuliert:

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Energiearmut

Rede des Berliner Energietisches, 02. Februar 2022

Sehr geehrte Frau Staatssekretärin,
Sehr geehrte Damen und Herren von den Medien,
Liebe Freundinnen und Freunde,

Zunächst vielen Dank, Frau Staatssekretärin, dass Sie nach längerem Hin und Her uns stellvertretend für die Senatorin Frau Kipping empfangen. Danke auch für die formale Antwort Ihrer Behörde auf unser Schreiben an die Senatorin.

Dennoch hatten wir mehr Aufgeschlossenheit für unser Anliegen, gemeinsam gegen Energiearmut vorzugehen, erwartet.

Das Thema bewegt den Berliner Energietisch seit seiner Gründung im Jahre 2011 und war ein Gegenstand unseres Gesetzentwurfes zur Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung, den wir 2013 zum Referendum brachten. Wir haben auch immer wieder Aktionen gegen Energiearmut veranstaltet wie eine symbolische Unterbrechung einer Weihnachtslichterkette oder erst vor einigen Wochen, im Dezember vor dem Roten Rathaus.

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Klimaschutz ohne Verdrängung

(c) AEE, Paul Langrock

Energetische Gebäudesanierung sozialverträglich gestalten, 20.08.2018

Der Berliner Energietisch hat einen Lösungskatalog für Maßnahmen auf Landesebene erstellt, wie energetische Gebäudesanierung sinnvoll und ohne Verdrängung von Mieter*innen umgesetzt werden kann.

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Berliner Stadtwerke demokratisieren

Der Energietisch fordert Stadtwerke mit Bürgerbeteiligung

Eckpunkte, 18.07.2017. Die Berliner Stadtwerke wollen in den nächsten Jahren Zehntausende neuer Kund*innen gewinnen und zum wichtigsten Energiewende-Akteur in Berlin aufsteigen.

Im Eckpunktepapier zur Demokratisierung der Berliner Stadtwerke fordert der Berliner Energietisch, dass ein Wachstum des Unternehmens mit einem Ausbau von Bürgerpartizipation und weitreichenden Transparenzregelungen einhergehen muss.

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Im Sprint zur Klimahauptstadt

(c) AEE, Paul Langrock

Stellungnahme zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag, 08.12.2016

Das Abgeordnetenhaus hat den neuen und alten Bürgermeister Michael Müller wiedergewählt. Der neue rot-rot-grüne Senat kann seine Arbeit nun aufnehmen. Ein guter Zeitpunkt, um dessen energiepolitisches Programm der nächsten fünf Jahre zu prüfen. Aus Sicht des Berliner Energietisches sind die neuen Leitlinien für das Stromnetz und das landeseigene Stadtwerk besonders interessant.

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Wahlprüfsteine zur Berliner Abgeordnetenhauswahl

Wahlprüfsteine, 17.08.2016. Im Vorfeld der Abgeordnetenhaus-Wahlen am 18. September 2016 haben wir alle derzeit im Parlament vertretenen Parteien zur Berliner Energiepolitik befragt. Bei deren Antworten ergeben sich erfreulich viele Schnittmengen mit den Forderungen des Berliner Energietisches. So sprechen sich SPD, Grüne, Linke und Piraten für die Rekommunalisierung der Stromnetze und die Stärkung der Berliner Stadtwerke aus. Die CDU blieb bisher ihre Antworten schuldig.

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Klimagerecht wohnen

Flyer „Klimagerecht wohnen“

Flyer, 26.02.2016. Eine energetische Gebäudesanierung sollte für Mieter*innen die Kosten senken und Energie einsparen. Tatsächlich ist sie in Berlin einer von mehreren Gründen für steigende Mieten und damit Verdrängung geworden.

Mit diesem Flyer stellen wir unsere Ideen für klimagerechtes Wohnen bei bezahlbaren Mieten vor.

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Die Berliner Energieversorgung sozial gestalten

Unsere Vorschläge für soziale Kriterien für Stadtwerke und Stromnetz

Unsere Vorschläge für soziale Kriterien, 10.02.2015

Das Ziel des Berliner Energietisches ist eine ökologische, soziale und demokratische Energieversorgung. Die sozialen und ökologischen Kriterien für die Stadtwerke und das Stromnetz stellen gleichberechtigte Säulen des Energietisches dar. Beide dienen dazu die Lebensqualität in Berlin und darüber hinaus zu erhalten und zu verbessern. Möglichen Zielkonflikten soll mit Modellen begegnet werden, die dazu geeignet sind, beide Fragen in Einklang miteinander zu bringen.

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Energiewende in Berlin vorantreiben

Für ein Berliner Stadtwerk!

Unsere Vorschläge für ein Stadtwerk, 2013

Ziel des Stadtwerks ist, eine 100-prozentige Versorgung Berlins mit dezentral erzeugten Erneuerbaren Energien zu befördern. Zentrale Voraussetzungen hierfür sind Energieeffizienz und Energiesparmaßnahmen.